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- Veröffentlicht am Freitag, 17. November 2023 06:42
Isabel Mackensen-Geis © SPD
„Die Sirenen müssen wieder heulen“
Bund gibt 30 Millionen Euro für neue Sirenenförderung frei
„Nicht erst die tragischen Ereignisse im Ahrtal haben uns gezeigt, wie wichtig trotz allen technischen Fortschritts, auch klassische Sirenen auf unseren Dorfgemeinschaftshäusern oder im Stadtbild sind...
Daher begrüße ich es ausdrücklich, dass der Bund nun die Länder zusätzlich und zu gleichen Teilen finanziell unterstützt. Denn im Notfall zählt jede Minute und die Vergangenheit zeigt uns, dass nicht am falschen Ende gespart werden darf“, so Isabel Mackensen-Geis, Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Neustadt-Speyer.
Hintergrund:
Am 14. September 2023 fand erneut der bundesweite Warntag statt: Millionen Bürger erhielten per Smartphone eine Warnmeldung mit Hinweis auf den diesjährigen Testlauf für die Warninfrastruktur, auch in Fernsehen und Radio wurde probeweise gewarnt.
Die für den Zivilschutz zuständige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) zog positive Bilanz: 97 Prozent der Bevölkerung wurden mit dem sog. Warnmittelmix erreicht. Während auch Tausende Sirenen auslösten, besteht bei der Sireneninfrastruktur allerdings noch Nachholbedarf.
Viele Anlagen wurden in den vergangen 30 Jahren ausgemustert, bestehende Sirenen müssen nachgerüstet oder an die inzwischen digitalisierte Warninfrastruktur angeschlossen werden.
Zuständig für die Warnung im Katastrophenfall sind aber die Bundesländer. Deshalb wurden die Gelder gesperrt und an die Auflage geknüpft, dass die Länder sich finanziell am Förderprogramm beteiligen.
Bereits 2021 wurde ein erstes Förderprogramm des Bundes im Umfang von 88 Mio. Euro aufgesetzt. In der Folge hatten viele Bundesländer ihre eigenen Anstrengungen, die Warninfrastruktur auszubauen, zurückgefahren.
Das nun vorgelegte und vom Haushaltsausschuss abgesegnete Konzept sieht vor, dass Bund und Länder künftig zu gleichen Teilen Mittel bereitstellen.
Neue oder modernisierte Sirenen sollen an das digitale Warnsystem angeschlossen werden, sodass auch Bundes- und Landesbehörden schnell Warnungen auslösen können. Außerdem wird ein Warnmittelkataster aufgebaut. - Büro/Isabel Mackensen-Geis