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- Veröffentlicht am Samstag, 25. Juni 2022 07:12
Speyer: Kommen Brezelmännchen und Brezelweibchen? / Was der Stadtrat am 23. Juni beschlossen hat
Top 1: Fragen und Anregungen von Bürgern: keine.
Top 2: Einführung eines örtlichen zu Speyer passenden Symbols in Lichtzeichenanlagen für Fußgänger – Antrag der CDU, Grüne, SWG: 1 Gegenstimme, 3 Enthaltungen. Vorgeschlagen: Brezelmännchen, Brezelweibchen in den Ampeln für Fußgänger.
Top 3: Mehr Mülleimer in den Randbereichen der Innenstadt – Antrag der CDU, Grüne, SWG: einstimmig angenommen.
Top 4: Erfassung und Bewertung von Dunkelräumen – Antrag der CDU. Es soll festgestellt werden, welche Orte in Speyer mit Beginn der Dämmerung bis zum Morgengrauen mangels Beleuchtung als unsicher empfunden werden, die potentiell nicht sicher sind: 1 Gegenstimme, 1 Enthaltung.
Top 5: Kostenlose Menstruationsprodukte für Schülerinnen an Speyerer Schulen – Antrag der CDU und Grüne. Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler informierte, dass der Stadtvorstand (OB Seiler, BM Kabs, Beig. Münch-Weinmann, Beig. Selg) schon nach Eingang des Antrags diesen positiv aufgefasst hat: 2 Gegenstimmen, 1 Enthaltung.
Top 6: Parkraumbewirtschaftung: Bezüglich einer Erweiterung der Parkraumbewirtschaftung sollen Erfahrungswerte der Stadt Landau herangezogen werden. Die Grünen verwiesen auf ihren Prüfantrag vom 27.08.2020/Parkraumbewirtschaftungskonzept: 1 Gegenstimme, 1 Enthaltung.
Top 7: Beschilderung der Grabstätte von Bundeskanzler Helmut Kohl im Adenauerpark, Antrag der CDU. Vorgeschlagen sind: die Stelen im Stadtgebiet mit Hinweisen auf Objekte sollen entsprechend ergänzt werden, Hinweise sollen beim Adenauerpark angebracht werden: 5 Gegenstimmen. Hinweis des Speyer-Report: Das Grab befindet sich im Domkapitelfriedhof an der Grenze zum Adenauerpark.
Top 8: Investiver Finanzhaushalt 2022 – Übertragung von Ermächtigungen für die Auszahlung aus Investitionstätigkeit des Haushaltsjahres 2021; Ergebnishaushalt 2022: Übertragung zweckgebundener Erträge des Haushaltsjahres 2021 – zur Kenntnisnahme: einstimmig angenommen. - red