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Michael Wagner (c) CDU

Abgeordneter Michael Wagner (CDU) zu Gesprächen bei der IHK Pfalz

Corona-Krise dauert länger an als erhofft

Michael Wagner CDU), Abgeordneter des Landtags Rheinland-Pfalz und ordentliches Mitglied des Ausschuss Wirtschaft und Verkehr, traf sich jetzt mit Vertretern der Industrie- und Handelskammer (IHK) für die Pfalz. Gesprächsthema waren die Auswirkungen der Corona-Pandemie auf die pfälzischen Unternehmen.

  Jürgen Vogel, stellv. Hauptgeschäftsführer, und Sabine Mesletzky, Leiterin Kundenbetreuung, berichteten dem  Abgeordneten, dass aus Sicht der Pfälzer Unternehmen die Corona-Krise länger als erhofft andauere. Acht von zehn Betrieben kämpften weiterhin mit den Pandemie-Auswirkungen. Dies sei das Ergebnis der vierten bundesweiten Blitzumfrage zur Corona-Krise für den Bereich der Industrie- und Handeskammer für die Pfalz, die zwischen dem 22. Juni und dem 26. Juni 2020 durchgeführt wurde.

  Danach rechne mehr als ein Drittel der Betriebe im Verlauf des Jahres mit einem Umsatzrückgang um bis zu 25 Prozent, 23 Prozent der Betriebe befürchten Umsatzverluste zwischen 25 und 50 Prozent und 16 Prozent sogar über 50 Prozent. Nach wie vor merkten rund 10 Prozent keinerlei negative Auswirkungen auf die Geschäftstätigkeit. Mit einem Anteil von 64 Prozent klage allerdings die Mehrheit über einen Nachfragerückgang. Darüber hinaus müssten über 40 Prozent der Unternehmen eine Stornierung von Aufträgen durch Kunden hinnehmen.

  Gerade der Handel in den Innenstädten sei stark vom Nachfragerückgang betroffen. Deshalb, so Jürgen Vogel, sei es dringend geboten, den Innenstädten mit den 4 gesetzlich verankerten verkaufsoffenen Sonntagen zu helfen, indem Genehmigungen ohne den normierten "hinreichenden Sachgrund" erteilt würden. Ein verkaufsoffener Sonntag könne nämlich nach der geltenden Gesetzeslage nur in Verbindung mit einem weiteren "Großereignis" wie z. B. der Herbstmesse genehmigt werden. Und diese Großereignisse sehe die IHK aktuell nicht. Wagner wies darauf hin, dass sich die CDU-Fraktion in der jüngsten Plenarsitzung gerade dafür ausgesprochen habe.

  Um dem Einzelhandel künftig in diesem Punkt Rechtssicherheit angedeihen zu lassen, hatte die CDU-Fraktion vorgeschlagen, für 2020 vier anlassunabhängige verkaufsoffene Sonntage für das zweite Kalenderjahr 2020 als Sonderregelung für 2020 im Gesetz zu verankern. Damit werde sich das Parlament in den Ausschüssen nach der Sommerpause beschäftigen.

  Wagner machte allerdings auch deutlich, dass seine Fraktion weiteren Sonntagen als die bisher ohnehin schon im Gesetz verankerten nicht zustimmen könne. Dies, so Jürgen Vogel, sei nach seinem Eindruck auch gar nicht im Sinne des Einzelhandels. In jedem Fall, da waren sich Wagner und Vogel einig, brauche der Einzelhandel weiter dringend die Unterstützung der Politik. - CDU

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