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Stiftung für Ökologie und Demokratie, Bonn

20 Jahre "Tag der Ökologisch Sozialen Marktwirtschaft 2020“

Ritter: Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft ist Voraussetzung für ein ökologisches Wirtschaftswunder

Im Jahr 2000 hat der Vorsitzende der Stiftung für Ökologie und Demokratie, Hans-Joachim Ritter, gemeinsam mit dem damaligen Bundeswirtschaftsminister Dr. Werner Müller den Gründungstag der Stiftung für Ökologie und Demokratie, den 12. September, als „Tag der Ökologisch-Sozialen Marktwirtschaft“ ausgerufen. Seit 20 Jahren wird dieser Tag begangen. In diesem Jahr findet corona-bedingt keine Tagung statt.

  Seit ihrer Gründung im Jahre 1992 setzt sich die Stiftung für Ökologie und Demokratie für einen ökologischen Strukturwandel ein, dem mit marktwirtschaftlicher Dynamik zum Durchbruch verholfen werden soll. Sie stützt sich dabei auf die wissenschaftlichen Erkenntnisse ihres inzwischen verstorbenen Kuratoriumsmitglieds, des renommierten Wirtschaftswissenschaftlers Prof. Dr. Hans Christoph Binswanger aus St. Gallen, der schon 1983 mit seinen Arbeiten wie dem Werk „Arbeit und Umweltzerstörung“ die Grundzüge einer ökologischen Steuerreform skizziert hat. Ausgangspunkt seiner Überlegungen war die Grunderkenntnis, dass das, was teuer ist, eher zum Sparen als zur Verschwendung anregt. So entwickelte er – gestützt auf das Verursacherprinzip – die Idee einer Energiebesteuerung bei gleichzeitiger Entlastung der Lohnnebenkosten zur Erzielung einer Aufkommensneutralität auf nationaler Ebene.

  Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier: „Für die Beantwortung der aktuellen Herausforderungen muss die Soziale Marktwirtschaft nicht neu erfunden werden, viel mehr gilt es,sie weiterzuentwickeln, zu stärken und zukunftsfest zu machen. Die Verbindung von Ökonomie und Ökologie muss uns in Zukunft noch besser gelingen und das gilt jetzt nach der Corona-Krise um so mehr. Wir wollen aus der Krise stärker herauskommen als vorher und hierzu brauchen wir eine zukunftsfeste Soziale Marktwirtschaft, denn damit haben wir beste Voraussetzungen, um das Wohlstands- und Sicherheitsversprechen für die Menschen in Deutschland und Europa im 21. Jahrhundert zu erneuern."

  Die Stiftung für Ökologie und Demokratie nimmt jährlich den „Tag der Ökologisch-Sozialen Marktwirtschaft“ zum Anlass, um aktuell die Situation zu analysieren. Generell fordert die Stiftung eine konsequente Anwendung des Verursacherprinzips. Dies bedeutet: Wer die Umwelt durch Eingriffe oder Schadstoffe belastet, ist verpflichtet, dies durch realistische Maßnahmen in angemessener Höhe auszugleichen. Auch umweltschädliche Subventionen sollten abgebaut werden. Das Umweltbundesamt hat bereits im Jahr 2008 eine Studie herausgebracht, wonach sich die umweltschädlichen Subventionen damals auf mehr als 48 Milliarden Euro jährlich belaufen haben. Nach der neuesten Studie von 2016 mit Daten aus 2012 belaufen sich die umweltschädlichen Subventionen sogar auf 57 Milliarden Euro.

  „Einiges, was wir in den vergangenen Jahren gefordert haben, wie die steuerliche Abschreibungsmöglichkeit von energetischen Sanierungsmaßnahmen an selbstgenutztem Wohneigentum wurde durch das Gesetz zur Umsetzung des Klimaschutzprogramms 2030 ab diesem Jahr bereits umgesetzt. Anderes wie die Besteuerung von Kerosin zur Vermeidung weiterer Bevorzugung des Flugreisens oder einer höheren Energie- und C02-Besteuerung und gleichzeitiger aufkommensneutralen Entlastung stehe beispielsweise noch aus“, betonte der Stiftungsvorsitzende Hans-Joachim Ritter. Er regt die Einführung von Effizienzlabels für Wirtschaft und Verbraucher an als Anreiz zu mehr Wettbewerb zugunsten energieeffizienterer Systeme.

  Jetzt gerade durch die Corona-Pandemie haben seiner Meinung nach viele Menschen erkannt, dass ein „weiter so“,verbunden mit der Forderung nach immer mehr, nicht der richtige Weg in die Zukunft sei. Es komme vielmehr – so Ritter – jetzt darauf an, dass generell sicher gestellt werde, dass das Wirtschaften im Einklang stehe mit der Natur, die es zu erhalten gelte. Die Stiftung verstehe sich als Beratungsinstanz und Impulsgeber zugunsten einer Ökologisch-Sozialen Marktwirtschaft, die wiederum Voraussetzung sei für ein ökologisches Wirtschaftswunder, betonte der Stiftungsvorsitzende. - Presse/Stiftung

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