BUNT GEMISCHT

Reinhard Oelbermann, CDU - Ein Jahr im Amt, unterschiedliche Themen, immer auch Vertreter des Wahlkreises

Oelbermann: "Lösungsorientiert Themen anzugehen, das hat mir die „Eingewöhnungsphase" in Mainz erleichtert!"

Vor einem Jahr, am 13. März 2016, wurde der erfolgreiche Buchhändler zum Abgeordneten des Wahlkreises Speyer gewählt.

Rückblickend auf mein erstes Jahr im rheinland-pfälzischen Landtag bin ich von den vielen spannenden, manchmal kontroversen, aber immer interessanten Gesprächen und Debatten wirklich beeindruckt. Der persönliche Austausch mit Menschen, liegt mir. Politisch hätten wir alle nicht mit einem so ereignisreichen Jahr gerechnet.

Gleich zu Beginn gab es, nach unserer Einschätzung, gravierende Fehlentscheidungen der Landesregierung. Es war unsere Aufgabe als Opposition, die falschen Entwicklungen aufzuzeigen und für Rheinland-Pfalz bessere Lösungsansätze anzubieten.", erklärt Oelbermann.

Damit meint der Abgeordnete in erster Linie, die chaotischen und im ersten Ansatz gescheiterten Verkaufsbemühungen um den Flughafen Hahn und aktuell die Entscheidung der Verfassungsrichter, dem Antrag der CDU zu folgen und die Handhabung des Pensionsfonds in Teilen als verfassungswidrig zu verwerfen.

"Statt einer ordentlichen Diskussion über das Urteil, wollte die Landesregierung rasch zur Tagesordnung zurückkehren. Das kann die CDU-Landtagsfraktion nicht akzeptieren. Es geht um grundsätzliche verfassungsrechtliche Fragen. Deshalb hat auf unseren Antrag hin zu diesem Thema eine Sondersitzung des Parlaments stattgefunden.", so Oelbermann.

Außerdem betont er immer wieder, dass die Landesregierung falsche Prioritäten setze: „Unser Land braucht vor allem mehr Polizisten und Lehrer und dringend Sachinvestitionen in Schulen, Universitäten und Kultureinrichtungen – und das rasch!

Erst wenn sich die Bürger sicher fühlten, die Schüler besser versorgt würden und die Bildungseinrichtungen auch im Bauzustand und Technikausstattung attraktiv sind, können wir uns Gedanken über andere, sicherlich auch interessante Themen machen.“

Aktuell finden die Haushaltsberatungen statt. Der Haushaltsentwurf ist so für die CDU-Fraktion nicht sachgerecht: falsche Schwerpunkte, keine Lösung der Schuldenprobleme des Landes und keine Hilfe für die katastrophale Situation vieler Kommunen.

Ein entscheidender Grund hierfür: Die Landesregierung plane nicht alle Mittel weiterzuleiten, die der Bund für die Kommunen in den Jahren 2017, 2018 bereitstellen will.

Oelbermann: „So eine Vorgehensweise ist nicht akzeptabel. Diese Mittel benötigen die Kommunen um ihre verfassungsrechtlich garantierte Selbstverwaltung überhaupt umsetzen zu können. Als leidenschaftlicher Kommunalpolitiker, werde ich mich mit ganzer Kraft in den Ausschüssen und im Parlament dafür einsetzten, dass diese Mittel in voller Höhe weitergeleitet werden.“

Ich muss wissen, wo der Schuh drückt..."

Meine Art Themen anzupacken ist in Mainz bei Vielen schon bekannt. Ich habe mich schnell in den parlamentarischen Ablauf eingelebt, der manchmal von außen etwas umständlich scheinen mag“, erklärt der Landtagsabgeordnete.

Der lange fast ignorierte Restaurierungsstau in den rheinland-pfälzischen Archiven und Bibliotheken mag für diesen Einsatz ein Beispiel sein. Oelbermann versucht auf vielen Wegen hier zusätzliche Mittel im Landeshaushalt einzustellen vielleicht gelingt es.

Wenn es aber um Probleme im Wahlkreis geht, bevorzugt der Abgeordnete den kurzen Dienstweg.

Ich spreche direkt mit den verantwortlichen Beamten, Staatssekretären, Ministern und zuständigen Abgeordneten anderer Fraktionen. Das führt manchmal rasch zu einer guten Lösung“, sagt Oelbermann.

Bei der parlamentarischen Arbeit sei er auf Anregungen aus dem Wahlkreis angewiesen.

Ich muss wissen, wo der Schuh drückt. Dann kann ich mich für die Anliegen der Bürger einsetzen. Deshalb hier nochmals der Appell: Kommen Sie bitte auf mich zu! Ich stehe gerne für Fragen zur Verfügung und bin immer für ein Gespräch offen. Sie erreichen mich jederzeit über mein Büro, oder auch über die sozialen Netzwerke.“, betont Reinhard Oelbermann. -Michael Spirk-