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GRÜNE Speyer missbilligen das Verhalten von Michael Spirk (CDU)

Vorwand statt klare Kante gegen Rechts

In den vergangenen Tagen hat Michael Spirk (CDU) sein Stadtratsmandat niedergelegt. Aus Gründen des Zeitmangels (die Rheinpfalz berichtete) – im Prinzip legitim. Gäbe es da nicht das jüngst vom Mannheimer Morgen (07.02.2024) veröffentlichte Foto, dass Spirk beim gemeinsamen Abendessen mit zwei AfD-Politikern zeigt.

   Intern hat das für Irritationen gesorgt. Nach außen drang davon nichts. Stattdessen begrüßten die Vorstände der Speyerer CDU und deren Fraktion das Ausscheiden im Sinne der genannten Gründe.

   Damit wird das Klüngeln - aus den eigenen Reihen - am Esstisch mit Personen aus einer rechtsextremen Partei einfach unkommentiert unter den besagten Esstisch fallen gelassen. Unserer Meinung nach fatal, auch wenn wir die Konsequenz des Rücktritts für den richtigen Schritt halten.

   In Zeiten, in denen von absurden und menschverachtenden Vorgängen fantasiert wird, auch im Beisein von Menschen aus dem AfD und dem CDU-Kontext, braucht es eine trennscharfe, klare Kante gegen Rechts. Diese Chance hat die Speyerer CDU in diesem Fall verpasst.

   Stattdessen wurde der Vorwand des Zeitmangels als Grund für die Mandatsniederlegung einfach abgenickt – so auch von der Speyrer Rundschau. Doch aufgehoben ist nicht aufgeschoben. Wir wissen aus der Zusammenarbeit der Stadtratsfraktionen, dass die Speyerer CDU sich ihrer Verantwortung für die Demokratie sehr wohl bewusst ist und sich von dem Verhalten ihres Ratsmitglieds intern klar distanziert.

   Als kooperierende Partei sehen wir es als notwendig an diesen bereits öffentlichen Sachverhalt auch öffentlich einzuordnen. Als Speyerer GRÜNE missbilligen wir das Verhalten von Michael Spirk. Die Niederlegung seines Mandates war die einzig logische Konsequenz und wir wünschen Ihm in Zukunft ein besseres Einschätzungsvermögen, mit wem man sich an einen Tisch setzt.

   Die anderen demokratischen Parteien im Stadtrat rufen wir dazu auf, auch über Demonstrationen hinaus, deutlich Position zu beziehen und sich nicht auf die Machenschaften von Rechtsextremen einzulassen. - Jana Dreyer, Vorstandssprecherin/Pressesprecherin/Grüne Speyer

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