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- Veröffentlicht am Sonntag, 29. September 2024 06:50
Das THW Speyer braucht den besten Standort für die Zukunft
Abgeordnete wenden sich an die Bundesregierung
Berlin. - Aufgrund der Berichterstattung über den Entwicklungsbedarf beim THW Ortsverband Speyer haben Johannes Steiniger, direkt gewählter Bundestagsabgeordneter im Wahlkreis Neustadt-Speyer, und der Landtagsabgeordnete für Speyer Michael Wagner bei der Bundesregierung den aktuellen Sachstand erfragt.
„Speyer muss als starker Standort in der Katastrophenhilfe des Bundes auch langfristig gut ausgestattet sein. Deshalb ist es wichtig, dass Speyer in den Planungen zum Neubau von Standorten des THW auch vorgesehen bleibt. Das hat die Bundesregierung auf meine Anfrage ausgeführt“, betont Johannes Steiniger.
Der Landtagsabgeordnete Michael Wagner erklärt aber auch: „Hier hat der Bund eine gute Möglichkeit verpasst. Mit dem Umzug und Neubau auf freier Fläche hätte nicht nur das THW eine bestmögliche Ausstattung erhalten können, sondern auch die Entwicklung der Feuerwehr wäre für die Zukunft sehr viel besser möglich gewesen. Leider hat sich die Bundesregierung auf die Antwort auf unsere Frage hier gedrückt.“
„Wenn für ein großangelegtes Neubauprogramm bis zu 200 Standorte standardisiert, kostengünstig und nachhaltig gebaut werden sollen, ist das eine gute Nachricht. Damit ist aber noch keine Entscheidung verbunden, an welcher Stelle gebaut wird und wo bei einem kompletten Neubau an Ort und Stelle der Ortsverband in der Zwischenzeit unterkommt. Auch die Zusammenarbeit mit den anderen Einrichtungen im Katastrophenschutz wird nicht betrachtet. Wir werden deshalb weiter in diesem Prozess nachfragen und die beste Lösung für Speyer suchen“, begründet Johannes Steiniger den Vorstoß.
Frage des Bundestagsabgeordneten Johannes Steiniger:
Welche konkreten Pläne verfolgt die Bundesregierung bei der Umsetzung des "Bauprogramms " für Ersatz, Neubau und Sanierung von Standorten der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk und welche Gründe führten dazu, dass ein Neubau für den Standort Speyer, der auch anderen Katastrophenschutzorganisationen zu weiteren Vorteilen verholfen hätte, laut dem o. g. Bericht verworfen wurde?
Antwort des Bundesministeriums des Innern und für Heimat:
Im Rahmen des vom Bundesministerium des Innern und für Heimat initiierten Bauprogramms sollen für bis zu 200 sanierungsbedürftige Ortsverbände der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) standardisierte, kostengünstige und nachhaltige Liegenschaften errichtet werden. Im Rahmen des Bauprogramms werden Neubau- vorhaben umgesetzt. Eigentümerin und Bauherrin der Liegenschaften ist die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BimA).
Die ersten 30 Maßnahmen des THW-Bauprogramms sind durch Mietmittel im Haushalt des THW refinanziert und werden über einen Rahmenvertrag verwirklicht. Diese Baumaßnahmen sollen bis 2028 abgeschlossen sein.
In den ersten 30 finanzierten Maßnahmen ist in Rheinland-Pfalz der THW-Ortsverband Mayen enthalten. In Abhängigkeit weiterer Finanzierung sieht das THW-Bauprogramm in Rheinland- Pfalz auch den Neubau der Ortsverbände Bad Bergzabern, Bitburg, Cochem, Daun, Frankenthal, Simmern, Speyer, Zell und Zweibrücken vor. Im Finanzplan des THW bestehen aktuell keinerlei Möglichkeiten weitere Neubaumaßnahmen zu initiieren. - Dirk Letzelter/Büro Steiniger